Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
von VII2025 IT Solutions, Westerfeldweg 5, 27476 Cuxhaven
(Stand 01.04.2020)
I. Allgemeines
Sämtlichen Verkäufen, Lieferungen und Leistungen der Firma VII2025 IT Solutions liegen die nachfolgenden allgemeinen
Geschäfts- und Lieferbedingungen zu Grunde. Die Bedingungen erhalten durch Auftragserteilung oder Warenannahme
seitens des Auftraggebers, nachfolgend Vertragspartner genannt, ihre Wirksamkeit. Sie sind allein verbindlich.
Entgegenstehenden Bedingungen unserer Vertragspartner werden nicht anerkannt, selbst wenn wir diesen nicht ausdrücklich
widersprechen. Für den Fall, dass unser Vertragspartner diese Bedingungen nicht gelten lassen will, hat er dies vorher der
Firma VII2025 IT Solutions schriftlich anzuzeigen. Diese Bedingungen gelten auch für alle zukünftigen
Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Änderungen der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen werden 14 Tage nach Veröffentlichung wirksam, sofern unser Vertragspartner den Änderungen nicht
in dieser Frist schriftlich widerspricht. Bei Auftragserteilung zur Lieferung von Dienstleistungen wird ein Dienstvertrag
zwischen dem Auftragsgeber und der Firma VII2025 IT Solutions geschlossen. Andere Vereinbarungen, Nebenabreden,
Zusagen oder sonstige Erklärungen sind nur dann rechtsverbindlich, wenn Sie in Schriftform eingegangen und von VII2025
IT Solutions bestätigt wurden. Eventuell benötigte Softwarepflege, -wartung, oder -service werden als gesonderte Position
aufgeführt und sind nicht Bestandteil eines Produktes. Eventuell ist der Abschluss eines Servicevertrages erforderlich. Alle
angegebenen Dienstleistungsstunden sind geschätzt und werden nach tatsächlichem Aufwand abgerechnet. Gesonderte
Absprachen bedürfen der Schriftform. Für Richtigkeit von Unterlagen und die fehlerfreie Funktion von Produkten und
Anpassungen kann von uns keine Haftung übernommen werden.
II. Angebote_und_Vertragsschluss
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern im Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.
Angaben in Anzeigen, Prospekten oder anderen Drucksachen über Maße und Gewicht sind annähernd, ebenso wie
Zeichnungen oder Abbildungen. Angebote, Verträge, Formulierungen, Zeichnungen, Muster, Preislisten, andere von
VII2025 IT Solutions zur Verfügung gestellten Unterlagen oder Auszüge daraus dürfen ohne die Zustimmung von VII2025
IT Solutions nicht an Dritte weitergegeben werden. Für einen wirksamen Vertragsschluss ist einen schriftliche oder
fernschriftliche Auftragsbestätigung erforderlich. Die Auftragsbestätigung wird durch Lieferung, Bereitstellung der
Dienstleitung oder Rechnungsstellung ersetzt. Für die Installation und den Einsatz der Produkte wird eine aktuelle,
funktionsfähige Hard- und Software kundenseitig vorausgesetzt. Für elektrische betriebene Geräte werden die
entsprechenden Stromquellen als vorhanden vorausgesetzt. Für netzwerkfähige Geräte werden freie Netzwerkanschlüsse als
vorhanden vorausgesetzt. Sollten technische Voraussetzungen nicht vorhanden sein, behalten wir uns das Recht vor Teile
der Umsetzung bis zur Erfüllung der Voraussetzungen zu verschieben. Nötigenfalls sind die Voraussetzungen gesondert zu
prüfen. Dienstleistungseinsätze sind rechtzeitig abzustimmen und zu planen. Bei kurzfristigen Absagen durch den Kunden
behalten wir uns das Recht vor, eine Ausfallentschädigung in Rechnung zu stellen (bis 48h vor Termin: 25%, bis 24h vor
Termin: 50%, danach 100%).
III. Lieferung,_Fristen,_Gefahrenübergang
Die Lieferung von Ware erfolgt auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart
wurde. Die Gefahr geht mit Absendung oder aber Mitteilung der Lieferbereitschaft auf den Vertragspartnern über.
Lieferweg und Lieferart werden von VII2025 IT Solutions bestimmt. Teillieferungen sind zulässig und können nicht
zurückgewiesen werden. Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klärung aller
technischen, kaufmännischen und kommerziellen Einzelheiten. Die Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die
Lieferbereitschaft des Liefergegenstandes dem Vertragspartner rechtzeitig mitgeteilt wird. Lieferbereite Ware muss sofort
vom Vertragspartner abgerufen werden. Die Einhaltung der Lieferfristen setzte eine Erfüllung der Vertragspflichten des
Vertragspartners voraus. Bei Nichterfüllung der Vertragspflichten des Vertragspartnern ist VII2025 IT Solutions berechtig
über den Liefergegenstand anderweitig zu verfügen. Daraus resultierende Kosten und Aufwände für VII2025 IT Solutions
werden dem Vertragspartner in Rechnung gestellt. Bei Lieferverzug seitens VII2025 IT Solutions muss vom Vertragspartner
eine angemessene Nachfrist von vier Wochen gesetzt werden. Nach Überschreiten der vereinbarten Nachfrist darf der
Vertragspartner hinsichtlich des noch zu erfüllen Teil des Vertrags zurücktreten. Änderungen, Nachfragen etc. zu
Lieferungen bedürfend der Schriftform.
IV. Preise,_Zahlungen,_Eigentumsvorbehalt
Alle vereinbarten Preise, zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, gelten, sofern keine andere Vereinbarung getroffen wurde,
ausschließlich Porto und Verpackung. Preiserhöhungen durch Veränderungen im Wechselkurs, Veränderungen bei Fracht,
Zoll oder Einfuhrbestimmungen oder anderen nicht zu beeinflussenden Gegebenheiten werden nachträglich ohne
Ankündigung an den Vertragspartnern weitergegeben. Nicht im Vertag enthaltene zusätzliche Leistungen oder Lieferungen
werden gesondert abgerechnet. Überstunden, Nachtstunden, Wochenende oder Feiertage werden, falls nicht anders
vereinbart, mit Aufschlägen abgerechnet. Alle Zahlungen sind unmittelbar nach Lieferung oder Leistungserbringung ohne
Abzug auf ein von VII2025 IT Solutions angegebenes Konto zahlbar. Bei Lieferung oder Leistungserbringung auf
Rechnung gilt als maximales Zahlungsziel 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Die Rechnungsstellung erfolgt
elektronisch. Durch die Auftragserteilung wird diesem Verfahren zugestimmt. Durch die Auftragserteilung wird die
VII2025 IT Solutions berechtigt den vereinbarten Betrag per Banklastschrift abzubuchen. Mit der Auftragserteilung erteilt
der Vertragspartner der VII2025 IT Solutions seine Abbuchungsvollmacht für das Banklastschriftverfahren. Bei einer
Überschreitung des Zahlungstermins ist VII2025 IT Solutions berechtigt Verzugszinsen, Kosten und Aufwände gegenüber
dem Vertragspartnern geltend zu machen. Weitere Schadensersatzansprüche gegenüber dem Vertragspartner sind nicht
ausgeschlossen. Aufrechnung und Zurückhaltung durch den Vertragspartner müssen von VII2025 IT Solutions anerkannt
und rechtskräftig festgestellt werden. Der Liefergegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung, einschließlich Zinsen,
Gebühren und Kosten, Eigentum von VII2025 IT Solutions. Entstehen nach Vertragsabschluss Bedenken an der
Zahlungsfähigkeit oder Zahlungsbereitschaft des Vertragspartners so darf VII2025 IT Solutions die Leistung verweigern bis
die Zahlung erfolgt oder für sie eine Sicherheit erbracht ist.
V. Haftung/Gewährleistung
Mängel am Liefergegenstand müssen unverzüglich, schriftlich an VII2025 IT Solutions gemeldet werden. Mängel, die auch
nach gründlicher Prüfung nicht entdeckt werden konnten, müssen sofort nach Feststellung schriftlich an VII2025 IT
Solutions gemeldet werden. Transportschäden sind unmittelbar zu dokumentieren und dem Transportunternehmen oder
Lieferanten mitzuteilen. Für die Haftung für den Liefergegenstand gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Herstellers.
Besteht für den Hersteller des Liefergegenstandes eine Garantie, so sind die Ansprüche daraus ausschließlich zwischen
Hersteller und Vertragspartnern abzuwickeln. Von der Haftung oder Gewährleitsung ausgenommen sind Schäden durch
unsachgemäßen oder fehlerhaften Betrieb, fehlende Wartung, Veränderungen an Eigenschaften des Liefergegenstandes oder
der Eigenschaften beim Vertragspartner, die bei Auftragserteilung zugesichert oder vorausgesetzt wurden. Für Fehler oder
Schäden an bereits vorhandenen Gegenständen, Einrichtungen oder sonstigem Eigentum des Vertragspartners durch den
Liefergegenstand wird nur bei grob fahrlässigem Verhalten seitens VII2025 IT Solutions gehaftet. Eine Haftung oder
Gewährleistung von Funktionen kann bei falsch zugesicherten Eigenschaften, wissentlich oder unwissentlich, nicht
übernommen werden. Bei einer Nachbesserung oder Ersatzlieferung behält sich VII2025 IT Solutions eine
Rechnungsstellung vor. Haftung oder Gewährleistung der gelieferten Produkte wird nur für in Schriftform zugesicherte
Leistungen oder Fähigkeiten übernommen. Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt nach Wahl der Firma VII2025 IT
Solutions oder durch einen von VII2025 IT Solutions gewählten Beauftragten. Alle zur Nachbesserung zweckdienlichen
Informationen müssen VII2025 IT Solutions bekannt gegeben werden. Die Gewährleistung für gebrauchte Gegenstände ist
ausgeschlossen. Eine Haftung durch Reparaturen oder Veränderungen nicht autorisierter Dritter am Liefergegenstand ist
ausgeschlossen.
VI. Datenschutz,_Schutzrechte
Wir weisen darauf hin, dass VII2025 IT Solutions Vertragspartnerdaten speichert und maschinell verarbeitet und
ausgewertet. Diese Daten werden nur zur eigenen Verwendung und im Rahmen der gegenseitigen Geschäftsverbindung
genutzt. Dem Vertragspartnern zur Verfügung gestellte Informationen wie von uns entwickelte Zeichnungen, Berichte,
Auswertungen, Programme, Skripte, Angebote oder andere Unterlagen sind geistiges Eigentum der Firma VII2025 IT
Solutions. Eine Weitergabe an Dritte ist ohne die ausdrückliche, schriftliche Genehmigung von VII2025 IT Solutions nicht
gestattet.
VII. Software,_Nutzungsrechte
Alle vorstehend getroffenen Regelungen gelten auch für Software. Dem Vertragspartner ist bekannt, dass nach dem Stand
der Technik Fehler in der Software und den zugehörigen Materialien nicht ausgeschlossen werden können. Die Software
wird dem Vertragspartnern einschließlich einer verbalen bzw. einer auf einem elektronischen Datenträger aufgespielten
Programmbeschreibung, oder entsprechenden Hinweisen geliefert, wobei sich die Gewährleistung lediglich auf ein
Funktionieren im Sinne dieser Beschreibung bezieht. Der Leistungsumfang richtet sich nach der Herstellerbeschreibung, der
Dokumentation in den Handbüchern und/oder den Informationen der Onlinehilfe oder Website. Ein darüber hinausgehender
Erfolg wird nicht geschuldet und auch keine Gewähr dafür gewährleistet. Die Funktion individueller Anpassungen wird mit
der Abnahme bestätigt. Sollte ein überlassener Datenträger fehlerhaft sein, so kann der Vertragspartner Ersatzlieferung
während der Gewährleistungszeit verlangen. Ersatzansprüche für Mangel-, Folge- und Begleitschäden können nur bei
zugesicherter Eigenschaft gewährt werden, die einer besonderen schriftlichen Vereinbarung bedürfen. Dem
Vertragspartnern wird durch die Überlassung der Software ein Nutzungsrecht daran eingeräumt, ein Recht an der Software
selbst ist damit nicht verbunden. Die Nutzungsrechte an der erworbenen Software richten sich nach den jeweils gültigen
Lizenzbedingungen der/des Herstellers. Weitergehende Rechte oder Sonderabsprachen werden nicht eingeräumt. Eine
fehlerfreie Funktion der Software in Verbindung mit anderen Anwendungen kann nicht garantiert werden. VII2025 IT
Solutions haftet nur für die Funktion der Software im Sinne der Programmbeschreibung und der Anleitung. Reverse
Engineering, Dekompilierung, Disassembling von zur Nutzung überlassener Software ist untersagt. Eine Datensicherung ist
ausschließlich Angelegenheit des Vertragspartners. Sollte ein Schaden als Folge von Datenverlust, Datenbeschädigung oder
sonstiger unbekannter Umstände entstehen übernimmt VII2025 IT Solutions nur eine Haftung wenn grobe Fahrlässigkeit
oder Vorsatz zur Last gelegt werden können. Schäden durch nachträgliche Veränderungen werden von der Haftung
ausgeschlossen.
VIII. Erfüllungsort,_Gerichtsstand,_Gültigkeit,_Abtretung
Erfüllungsort für Verpflichtungen von VII2025 IT Solutions ist der Ort, an dem sich die Geschäftsstelle von VII2025 IT
Solutions befindet. Gerichtsstand der sich aus dem Vertrag ergebenen Streitigkeiten ist das Gericht, welches für die
Geschäftsstelle von VII2025 IT Solutions zuständig ist. Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein/werden, so
bleibt der Vertrag im Übrigen unberührt. Die entsprechende Bestimmung soll durch eine im Wortlaut, Sinn und Zweck
möglichst nahe kommender Bestimmung ersetzt werden. Der Vertragspartner ist nicht berechtig seine Ansprüche aus dem
Vertrag abzutreten. Für sämtliche Rechtsbeziehungen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.